Kanzlei Thomas Schmidt, Rechtsanwalt und Dipl. Volkswirt

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x3.gif (121 Byte)  Spaltung von Unternehmen und Betrieben
      eine praxisorientierte Arbeitshilfe für Betriebsräte

 

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      Mitbestimmungsgesetz '76

      eine Handlungshilfe für ArbeitnehmervertreterInnen im Aufsichtsrat

 

 

 
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Spaltung von Unternehmen und Betrieben
eine praxisorientierte Arbeitshilfe für Betriebsräte

6. Auflage, Düsseldorf 2011

Rechtsanwalt und Diplom-Volkswirt Thomas Schmidt 

ver.di Bildung + Beratung gemeinnützige GmbH

ISBN 3-931975-04-5

Unternehmen werden gespalten, Teilbereiche werden ausgegliedert. ArbeitnehmerInnen verlieren ihren bisherigen Arbeitgeber und damit unter umständen ihre tarifliche Absicherung. Sie können auch ihre bisherige betriebliche Interessenvertretung verlieren. Outsourcing ist mehr als nur ein Modewort. Jedes größere Unternehmen stellt sich heute für Produkte und Dienstleistungen die strategische Frage "make or buy" (selber machen oder einkaufen). Als Ergebnis dieser Entscheidungsprozesse vollzieht sich ein Umstrukturierungsprozess in der gesamten Wirtschaft. ArbeitnehmerInnen wollen nicht die Leidtragenden dieser Veränderungen sein. Sie wollen nicht von heute auf morgen gezwungen werden, zu den Bedingungen eines wesentlich ungünstigeren Tarifvertrages zu arbeiten. Sie wollen auch nicht ihren sozialen Besitzstand verlieren. Betriebliche Interessenvertretungen wollen sich nicht durch Unternehmensspaltungen ihre Strukturen zerstören und ihre Mitbestimmungsrechte nehmen lassen. Für die Interessenvertretung stellt sich die Frage, welche Handlungsmöglichkeiten haben Betriebsräte und Gewerkschaften. Dieses Arbeitsheft erläutert die verschiedenen Formen der Spaltung, unter Berücksichtigung

 


des Umwandlungsgesetzes, des reformierten Betriebsverfassungsgesetzes und des ergänzten § 613 a BGB. Die Auswirkungen auf die ArbeitnehmerInnen werden gezeigt. Hinweise für Handlungsmöglichkeiten von Betriebsräten und Gewerkschaften werden geliefert.

Inhaltsverzeichnis:

  • Arten der Spaltung
  • Die wirtschaftliche Seite von Spaltungen
  • Mögliche Risiken von Spaltungen für ArbeitnehmerInnen
  • Fragen des Gesamtbetriebsrats / Betriebsrats im Zusammenhang mit geplanten Spaltungen
  • Informationsmöglichkeiten der Interessenvertretung der ArbeitnehmerInnen
  • Fortbestand oder Auflösung der Interessenvertretung
  • Rechtliche Handlungsmöglichkeiten der Interessenvertretung
  • Schutz der ArbeitnehmerInnen vor den Nachteilen von Spaltungen durch Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge
  • Die Wirkung des § 613 a BGB bei Spaltungen
Bestellung:
ver.di Bildung + Beratung gemeinnützige GmbH, Mörsenbroicher Weg 200, 40470 Düsseldorf, 

Tel. 0211-9046-823, Fax 0211 - 9046 - 818

 

 

 

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Fusionen - Arbeitsheft für Betriebsräte
eine praxisorientierte Arbeitshilfe für Betriebsräte

5. Auflage, Düsseldorf 2012

Rechtsanwalt und Dipl. Volkswirt Thomas Schmidt

ver.di Bildung und Beratung gemeinnützige GmbH

ISBN 3-931975-01-0

 

Fusionen sind das Resultat des ständig voranschreitenden Konzentrationsprozesses in der Wirtschaft, des Umbaus von Unternehmen- und Konzernstrukturen, von Unternehmensstrategien. Die Beweggründe für Fusionen reichen von der Vergrößerung des Marktanteils, über die Erzielung von Rationalisierungsgewinnen (Synergieeffekten) hin bis zu Steuerersparnissen. Fusionen betreffen alle Branchen und Unternehmensgrößen. Häufig sind sie Teil eines Gesamtkonzepts, in welchem sowohl Unternehmensspaltungen wie auch Fusionen vollzogen werden. Fusionen haben Auswirkungen auf verschiedenen Ebenen. In der Gesamtwirtschaft und in der Branche haben sie Einfluss auf die Wettbewerbssituation. In den betroffenen Betrieben sind sie fast immer mit Arbeitsplatzvernichtung und zumindest vorübergehendem Verlust von Interessenvertretungsstrukturen verbunden. Darüber hinaus können sie auch zu Einkommensverlusten und Verlust weiterer Leistungen für die ArbeitnehmerInnen führen. Fusionen stellen daher die Interessenvertretung der ArbeitnehmerInnen vor schwer zu bewältigende Aufgaben. Mit diesem Arbeitsheft sollen insbesondere Betriebsräte in die Lage versetzt werden, ihre Handlungsmöglichkeiten bei Fusionen besser einschätzen zu können.

 


Inhaltsverzeichnis

  • Der Begriff Fusion
  • Die wirtschaftliche Seite von Fusionen
  • Die Bedeutung von Fusionen für die ArbeitnehmerInnen
  • Fragen des Gesamtbetriebsrats / Betriebsrats im Zusammenhang mit geplanten Fusionen
  • Informationsmöglichkeiten der Interessenvertretung der ArbeitnehmerInnen
  • Fortbestand oder Auflösung der Interessenvertretung
  • Rechtliche Handlungsmöglichkeiten der Gesamtbetriebsräte / Betriebsräte
  • Schutz der ArbeitnehmerInnen vor den Nachteilen von Fusionen
  • Checkliste bei bevorstehenden Fusionen
  • Typische Argumente der Unternehmensleitung
  • Die wichtigsten rechtlichen Vorschriften im Zusammenhang mit Fusionen
Bestellung:
ver.di Bildung + Beratung gemeinnützige GmbH, Mörsenbroicher Weg 200, 40470 Düsseldorf, Tel. 0211-9046-823, Fax 0211 - 9046 - 818
 
 
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Gewählt in den Aufsichtsrat gewählt - und nun... - Mitbestimmungsgesetz 76
Handlungshilfe für Aufsichtsratsmitglieder
Rechtsanwalt und Dipl. Volkswirt Thomas Schmidt


 2. Auflage, Düsseldorf 1999, € 11,25

(mit Ergänzungen zum TransPuG und zum Corporate Governance Kodex)

ISBN 3-931975-18-5

 


Aufsichtsräte sind ins Gerede gekommen. Bei vielen Unternehmenszusammenbrüchen und Betrügereien wurde die Frage gestellt, ob sie ihre Kontrollaufgabe mit der nötigen Sorgfalt verrichtet haben. Eine Gesetzesreform steht deswegen bevor. ArbeitnehmervertreterInnen im Aufsichtsrat stellen spätestens nach ihrer Wahl fest, dass sie eine große Verantwortung übernommen haben. Sie haben eine Fülle von Aufgaben. Sie sollen den Vorstand kontrollieren, häufig gegen dessen Willen und auch häufig gegen den Willen der Kapitalvertreter im Aufsichtsrat, obwohl diese dieselbe Aufgabe haben. Trotz der zahlenmäßigen Gleichheit sind ArbeitnehmervertreterInnen bei Abstimmungen in der Praxis immer unterlegen wegen des Zweitstimmrechts des Aufsichtsratsvorsitzenden. Es stellt sich für sie die Frage, welche Rechte sie haben gegenüber dem Vorstand, gegenüber den Kapitalvertretern im Aufsichtsrat und wie sie ihre Rechte durchsetzen können. Zum anderen stellt sich die Frage, welche Kontrollpflichten sie haben und welchen Beschränkungen sie unterliegen, wenn sie ihre WählerInnen über ihre Arbeit unterrichten wollen. Für alle diese Fragen liefert das Arbeitsheft praktische Hinweise.


Inhaltsverzeichnis

  • Aufgabenstellung der ArbeitnehmervertreterInnen im Aufsichtsrat nach gewerkschaftlichem Verständnis
  • Unter welchen Voraussetzungen ist ein Aufsichtsrat nach dem MitbestG '76 zu bilden
  • Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats und der ArbeitnehmervertreterInnen
  • Rolle des Aufsichtsrats allgemein und in verschiedenen Unternehmensrechtsformen
  • Neugewählt in den Aufsichtsrat - was vor der ersten Sitzung zu beachten ist
  • Die rechtlichen Grundlagen für die Tätigkeit im Aufsichtsrat
  • Die Sitzungen des Aufsichtsrats
  • Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats und der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder
  • Die Ausschüsse des Aufsichtsrats
  • Die Befugnisse des Aufsichtsratsvorsitzenden und seiner Stellvertreterin / seines Stellvertreters
  • Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern
  • Ersatzmitglieder der ArbeitnehmervertreterInnen
  • Kostenerstattung für die Tätigkeit im Aufsichtsrat und Aufsichtsratsvergütung
  • Benachteiligungsverbot
  • Besonderheiten im Konzern
Bestellung:
ver.di Bildung + Beratung gemeinnützige GmbH, Mörsenbroicher Weg 200, 40470 Düsseldorf, Tel. 0211-9046-823, Fax 0211 - 9046 - 818

 

 

 

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